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Nicht nur meckern - selber aktiv werden!

Haben Sie uns etwas zu sagen? Haben Sie Anregungen, Vorschläge oder Hinweise, die wir in unsere Arbeit im Gemeinderat Riegelsberg einbringen können? Wollen Sie sich politisch betätigen, weil sie nicht nur darüber reden, sondern konkret etwas verändern wollen? Klasse, Sie sind bei uns richtig! Schreiben Sie uns per Post oder E-Mail oder rufen Sie an. Adresse und Telefonnummer HIER

Presseerklärungen des Landesverbandes

17. November 2017

Arbeitslosengeld beim Supermarkt geht gar nicht - Datenschutz und Persönlichkeitsrechte gefährdet – Rechtsgrundlage unklar

Als völlig „unmöglich“ hat die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband die Abschaffung der Geldautomaten in den Arbeitsämtern und die Auszahlung von Arbeitslosengeld an Supermarkt- und Drogeriemarktkassen bezeichnet. Mit der... mehr

 
9. November 2017

Thomas Lutze (MdB): EU-Entscheidung zu EEG gefährdet einheimische Eisen- und Stahlindustrie – Einfuhrzölle jetzt notwendig

Die aktuelle Entscheidung der Europäischen Union zu den EEG-Umlagen ist eine weitere Wettbewerbsschwächung der einheimischen Stahlindustrie und ein Schlag ins Gesicht der Unternehmen, die in den letzten Jahren massiv in die... mehr

 
8. November 2017

Lothar Schnitzler: Kommunen finanziell entlasten!

Anlässlich der Tagung des bundesweiten Aktionsbündnisses ‚Für die Würde unserer Städte’ in Saarbrücken unterstützt Lothar Schnitzler, finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, die von dem Bündnis... mehr

 

Willkommen auf unserer Homepage

Schön, dass Sie uns gefunden haben. Sie wollen mehr erfahren über die Diskussionen im Gemeinderat, über den Marktplatz  über den Erweiterungsbau Lindenschule/Gemeinschaftsschule oder was wir bei der ersten Ortsbegehung alles zu sehen bekamen oder über andere Themen? Sie wollen wissen, was DIE LINKE in Riegelsberg aktiv ins Gemeindeleben einbringt? Wann und wo wir uns treffen? Wo DIE LINKE feiert? Welche Menschen sich für Änderungen einsetzen? Auf unseren Seiten werden Sie bestimmt fündig.

Viel Spaß beim Stöbern wünscht Ihnen

Birgit Huonker

PS: Sind Sie noch kein Mitglied bei uns in Riegelsberg? Dann wird es aber Zeit!


Neuigkeiten aus dem Gemeinderat

Die Linksfraktion begrüßt das Ende der Großen Koalition von SPD und CDU im Gemeinderat Riegelsberg. Von Anfang an war klar, dass diese Zusammenarbeit nicht bis 2019 halten wird, da dann ein neuer Bürgermeister gewählt wird und auch die CDU und SPD in den Kommunalwahlkampf gehen. Wie sollen sich beide Parteien in Riegelsberg dann bei den Wählerinnen und Wählern unterscheidbar machen? Diese Koalition musste vorher platzen, so wie es jetzt geschehen ist.

Eine von der CDU/SPD-Fraktion anfangs propagierte „Zusammenarbeit der Vernunft“ verkam im Laufe der Zeit zur „Zusammenarbeit der Unvernunft“, es hat im Gebälk regelrecht geknirscht. Ob es um den Marktplatz ging, um die Marktfeste vor dem Rathaus und um die Festivitäten in Riegelsberg überhaupt, um die Erhöhung der Hundesteuer, um die Mitnahmebänke, um ein Spielplatzkonzept, um die geplanten Windenergieanlagen rund um Riegelsberg – um nur einige Punkte zu nennen – immer sagten uns einige Gemeinderäte der CDU/SPD-Fraktion, dass sie lieber mit uns Linken gestimmt hätten, sie sich jedoch an den Fraktionszwang halten müssten. Im Prinzip standen die Ergebnisse vor jeder Ratssitzung schon fest.

In den Jahren vor der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 haben sich im Gemeinderat von Riegelsberg viele Verbesserungs- oder Lösungsvorschläge zu Belangen unserer Gemeinde – egal ob von CDU, SPD; FDP, Linke, Grüne oder FDP vorgetragen – mit jeweils entsprechend wechselnden Mehrheiten durchsetzen können. Auch Anträge oder Vorschläge der kleineren Parteien im Gemeinderat haben nun eine bessere Chance, umgesetzt zu werden. Denn es geht doch um eine inhaltlich-pragmatische Lösungsfindung zum Wohle der Einwohner Riegelsbergs und nicht darum, welche Partei nun einen Antrag stellt. Dieses lange bewährte Prinzip kann jetzt wieder stattfinden und das ist gut so.



Impressionen vom Riegelsberger Seniorennachmittag

Es ist eine schöne Tradition, wenn sich einmal jährlich die Seniorinnen und Senioren in der Riegelsberghalle zum Kaffee und Kuchen sowie Unterhaltung treffen können. Und es ist auch Tradition, dass sie von den Orts- und Gemeinderäten sowie von Mitarbeiterinnen der Verwaltung bedient werden.

Auch in diesem Jahr wurden sie von Vertretern der Linken bedient, diesmal nämlich von Ortsrat Klaus Janke und seiner Frau Ingrid und von Gemeinderat Dieter Schmiedel und seiner Frau Barbara. Fotogalerie HIER


 

Lärm macht krank! Riegelsberger Lärmaktionsplan

Im Juni wurde während einer spärlich besuchten Bürgerversammlung im Rathaus ein Gutachten über Verkehrslärm vorgestellt. Daraus ging hervor, dass insgesamt zehn Straßen in Riegelsberg und Walpershofen von täglich mehr als 8.200 Autos und LKW befahren werden. Dabei handelt es sich um die Saarbrücker Straße, Holzer Straße, Wolfskaul- und Hixberger Straße, Köllner Straße, Russenweg, Altenkesseler Straße, Salbacher Straße, Heusweiler Straße und Salbacher Straße. MEHR



Erste Ortsbegehung wurde gut angenommen


Da wir in letzter Zeit gehäuft Klagen von Einwohnern über Schmutzecken oder Anregungen erhalten, haben wir mal eine Liste erstellt und haben begonnen uns in einer ersten Ortsbegehung vor Ort zu informieren. Mit dabei: Vertreter der Linken aus dem Landtag, Gemeinderat, Ortsrat und Partei vor Ort.

Am Marktplatz sind die Stufen nach einhelliger Meinung aller nach wie vor eine Stolperfalle, obwohl schon nachgebessert wurde. Die Gespräche mit Einwohnern und Geschäftsleuten waren sehr gut. Wir haben viele Anregungen erhalten und werden uns darum kümmern, dass Änderungen eintreten. Versprochen! Ganz ehrlich: an manchen Stellen sind wir echt ratlos, wie man mit purer Zerstörungswut oder Schmierereien, die wirklich keine Kunstwerke sind, umgeht. Mehr Fotos HIER



Erweiterungsbau Lindenschule: Plan A, Plan B, Plan C

Im Januar 2015 haben wir mangelnden Platz bei der Nachmittagsbetreuung an der Grund- und Gemeinschaftsschule kritisiert, in neuen Plänen zu einem Erweiterungsbau vergaß man die Betreuungsräume. Die Pläne wurden nachgebessert. Im Mai 2015 wurden neue Pläne vorgestellt. Mit einem Baubeginn wurde Mitte 2016 gerechnet, die neuen Räume sollten im September mit Start des neuen Schuljahres 2017/2018 genutzt werden können.
Warum daraus wieder nichts wurde, erneut neue Pläne vorgelegt wurden und warum die Bauarbeiten erst Ende 2018 abgeschlossen sein sollen, erfahren Sie HIER.


Marktplatz - die unendliche Geschichte

Wir haben stets die Entwicklungen auf dem Marktplatz kritisch begleitet, haben auf viele Ungereimtheiten und Fehler hingewiesen, damit diese schnell behoben werden können. Wir haben unbequeme Fragen gestellt und nicht locker gelassen. Stets war unsere Kritik begründet und sachlich vorgetragen, manchmal - wie bei den Laternen auf der Treppe - haben wir mit einem Augenzwinkern auf einen Schildbürgerstreich hingewiesen. Und jetzt kommen die Panikmacher aus den Reihen der CDU-Riegelsberg und spekulieren plötzlich wie wild. MEHR



Riegelsberger Spielplatz-Gestaltungen im Dornröschen-Schlaf

Wir haben uns seit 2012 (!) in Riegelsberg eingesetzt, dass die Spielplätze professionell begutachtet und ein modernes Konzept zur Spielplatzgestaltung für 10.000 Euro erarbeitet wird, damit es später Schritt für Schritt in die Praxis umgesetzt werden kann.Wir wollen Spielplätze, die alle Altersstufen berücksichtigen. Bis heute ist außer schönen Reden und die Einrichtung einer Spielplatz-Kommission im Ortsrat Riegelsberg nichts Sichtbares passiert!  Weiter lesen HIER



Pressemitteilungen unserer Landtagsfraktion
Oskar Lafontaine fordert Siemens auf, das Reparaturzentrum in St. Ingbert nicht zu schließen. Die Belegschaft habe gute Arbeit geleistet, der Betrieb wurde mehrfach ausgezeichnet und sei wichtig für die saarländische Wirtschaft. „Bei einem konstanten Erlös von durchschnittlich 6,5 Millionen Euro und einer Umsatzrendite von 8,5 Prozent ist dieses...
„Nachdem jahrelang gebetsmühlenartig behauptet wurde, das Saarland hätte ein Überangebot an Krankenhausbetten, ist nun klar: Es fehlen mindestens 300 Betten im Land. Das ist auch ein Schlag ins Gesicht der Regierungen der letzten Jahre, denn die demografische Entwicklung, die als Begründung für den steigenden Bedarf angeführt wird, ist seit langem...
Nachdem im Gebiet der Evangelischen Kirche der Pfalz fünf weitere Glocken aus der NS-Zeit mit problematischen Inschriften „registriert worden“ sind, darunter auch in Homburg, fordert der Abgeordnete Dennis Lander einen kritischeren Umgang mit der Geschichte ein. „Die Bürgerinnen und Bürger, die eine Kirchenglocke hören, können natürlich nicht...


Das bisschen Haushalt...

Beim Wort Haushaltsdebatte schalten viele Menschen ab, weil es ihnen zu abstrakt erscheint. Dabei geht es um das Portemonaie jedes einzelnen Mitbürgers, weil alle davon betroffen sind. Wir versuchen mal, die letzte Haushaltsdebatte im Gemeinderat etwas plastischer darzustellen. HIER zum Thema Mitfahrerbänke, Hochbeete und Hundesteuer-Erhöhung



 

Trauerspiel: Kein Erweiterungsbau der Schulen in 2017

Der geplante Neubau zwischen der Lindenschule und der Leonardo-da-Vinci-Schule wird nicht wie im Mai 2015 angekündigt, mit Start des Schuljahres 2017/2018 bezugsfertig sein. „Ich rechne nun mit einer Verzögerung von mindestens einem weiteren Jahr“, fasst die Fraktionsvorsitzende der Linken im Gemeinderat und Riegelsberger Landtagsabgeordnete Birgit Huonker ihre Recherchen zusammen und kritisiert harsch: „Das ist eine unerträgliche Baubeginn-Verzögerung, die zulasten der Riegelsberger Kinder, dem pädagogischen Fachpersonal und zulasten der heimischen Handwerksbetriebe geht. Dringend notwendige Baumaßnahmen werden durch einen immensen bürokratischen Aufwand quer durch die saarländische Behördenstruktur verzögert und anscheinend hat keiner bei solchen Bauprojekten „den Hut auf“. Das kann so nicht mehr weitergehen!“
Weiterlesen HIER



 

Wochenmarkt wieder beleben!

Wir wollen eine gute Durchmischung und eine gesteigerte Vielfalt des Wochenmarktangebotes. Daher haben wir im Ortsrat Riegelsberg auch Sonderaktionen angeregt, wie etwa die Ausrichtung eines Handwerkermarktes, eines Jahrmarktes, oder vielleicht auch eines Flohmarktes (vierteljährlich).
Wir wollen eine höhere Anzahl an Ständen und Verkaufswagen auf den Platz zu holen, möglichst sogar noch ein paar mehr als vor Baubeginn. Weiterlesen HIER



 

Änderungen in der Marktfest-Gestaltung angestrebt

Angesichts der an uns Linke seit Jahren heran getragenen Klagen aus der Bevölkerung, über einen permanenten Qualitätsverlust der kommunalen Festivitäten, möchten wir die notwendigen Verbesserungen gerne herbeiführen. Unsere Fraktion möchte nicht weiter zuschauen müssen, wie die Feste, Märkte, Kirmes weiter „den Bach runter gehen“.  Denn sie sind langjährig etablierte Bestandteile des öffentlichen Veranstaltungskalenders. Eine attraktive Angebotsvielfalt, insbesondere bei den Großveranstaltungen im Freien, sollte selbstverständlich sein. Zurzeit befindet sich das erklärte „Highlight“, das Marktfest, in der organisatorischen Alleinverantwortung der Verwaltung. Die Linke hält es jedoch für unumgänglich, Teile des Orts- bzw. des Gemeinderates, sowie Vereinsvertreter und Gewerbetreibende in demokratischer Weise in die Vorbereitung einzubinden. Nur so kann das Marktfest wieder auf eine breite gesellschaftliche Basis gestellt werden. Hierzu wurde die Bildung einer ständigen Kommission angeregt.

Diskussionsgrundlage vorgelegt und – abgelehnt!
Unser Antrag im Ortsrat sollte als Diskussionsgrundlage dienen, Veränderungen und Verbesserungen in dieser ganzen Festkultur zu bewirken, damit die Qualität, und damit auch die Akzeptanz der Festivitäten in Riegelsberg, wieder steigen möge.

Leider hatten die beiden großen vertretenen Parteien für die innovativen Überlegungen der Linken kein offenes Ohr. Trotz eines deutlichen Mangels an substanziellen Gegenargumenten wurden die Verbesserungsanträge in der Ortsratssitzung vom vergangenen Mittwoch samt und sonders abgelehnt.