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Nicht nur meckern - selber aktiv werden!

Haben Sie uns etwas zu sagen? Haben Sie Anregungen, Vorschläge oder Hinweise, die wir in unsere Arbeit im Gemeinderat Riegelsberg einbringen können? Wollen Sie sich politisch betätigen, weil sie nicht nur darüber reden, sondern konkret etwas verändern wollen? Klasse, Sie sind bei uns richtig! Schreiben Sie uns per Post oder E-Mail oder rufen Sie an. Adresse und Telefonnummer HIER

Presseerklärungen des Landesverbandes

30. November 2016

Thomas Lutze: Höhere Bußgelder sind kein geeigneter Beitrag für mehr Verkehrssicherheit

Die Innenminister der Bundesländer fordern auf ihrer aktuellen Tagung in Saarbrücken höhere Bußgelder für Verkehrssünder. Was auf den ersten Blick logisch und nachvollziehbar klingt, wird nach Ansicht von Thomas Lutze, Mitglied... mehr

 
30. November 2016

Andreas Neumann: Prekäre Einkommenssituationen werden schöngeschrieben

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) vermeldet im Berichtsmonat November 2016 saarlandweit 34.383 Arbeitslose; anteilig 25.699 Arbeitslose SGB II und 8.684 Arbeitslose SGB III. In Unterbeschäftigung befinden sich laut der... mehr

 
26. November 2016

Regionalverband für Busverkehr verantwortlich - Nichtstun treibt ÖPNV in die Hände der Privaten

DIE LINKE. Fraktion hat es sehr bedauert, das der Regionalverbandes sich nicht selbst um die Zukunft des Busverkehrs im Großraum Saarbrücken kümmern will. Verwaltung und große Koalition hätten nicht das Ohr an der Bevölkerung und... mehr

 

Willkommen auf unserer Homepage

Schön, dass Sie uns gefunden haben. Sie wollen mehr erfahren über die Diskussionen im Gemeinderat, über den Marktplatz oder über die Windräder im Fröhner Wald oder über andere Themen? Sie wollen wissen, was DIE LINKE in Riegelsberg aktiv ins Gemeindeleben einbringt? Wann und wo wir uns treffen? Wo DIE LINKE feiert? Welche Menschen sich für Änderungen einsetzen? Auf unseren Seiten werden Sie bestimmt fündig.

Viel Spaß beim Stöbern wünscht Ihnen Andreas Altpeter


PS: Sind Sie noch kein Mitglied? Dann wird es aber Zeit!




 

 


Kampf gegen Windmühlen?

Nun hat das Landesamt für Umwelt und Verbraucherschutz das letzte Wort: Wird die Natur durch den Windpark Pfaffenkopft und Fröhner Wald zerstört oder nicht? Der Gemeinderat Riegelsberg lehnte nun endlich diese beiden zweifelhaften Großprojekte ab. DIE LINKE hat jahrelang gekämpft gegen diesen Unsinn. Nun haben andere Parteien und Fraktionen endlich Einsicht gezeigt und sich von dem wachsenden Unmut in der Bevölkerung korrigieren lassen. Weiterlesen HIER



Fahrt zum ZDF

Wir fahren am Freitag, 16. Dezember 2016 ab 8 Uhr vom Riegelsberger Walter-Wagner-Platz (vor der Riegelsberghalle und dem WASGAU/LIDL), also zentrumsnah und der Saarbahn-Haltestelle Riegelsberghalle in einem bequemen Reisebus nach Mainz. Spätestens 10 Uhr sollten wir auf dem Lerchenberg der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt eintreffen. Weiterlesen HIER



Spielplätze - für ein gemeinsames Miteinander

Vor vier Jahren, im Herbst 2012, hat DIE LINKE im Zuge der Haushaltsberatungen zum ersten Mal beantragt, dass ein Spielplatzkonzept in Riegelsberg erstellt wird. Das wurde damals abgelehnt, aber wir sind konsequent dabei geblieben, Ausdauer führt ja manchmal bekanntlich zum Ziel. Im Zuge der Haushaltsberatungen für 2016 wurde nun diesmal unser Vorschlag unterstützt und einem Spielplatzkonzept für Riegelsberg zugestimmt. Im Ortsrat Riegelsberg wurde eine Spielplatz-Kommission gegründet. WEITERLESEN HIER


 

Pressemitteilungen unserer Landtagsfraktion
Zur Umfrage der Bertelsmann-Stiftung, nach der im Saarland viele Eltern die Beiträge für Kindertagesstätten für zu hoch halten, erklärt Oskar Lafontaine: „Ebenso wie es unsinnig und ungerecht wäre, für den Besuch der Grundschule Beiträge zu erheben, so unsinnig und ungerecht ist es, bei der kindlichen Früherziehung die Eltern zur Kasse zu...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr individuelle Förderung und Beurteilung von Schülerinnen und Schülern. Das Festhalten am starren Noten-System rein nach Klassenarbeiten müsse ein Ende haben. Deshalb unterstützt DIE LINKE den saarländischen Bildungsminister in seinem Vorhaben, die Leistungen der Schülerinnen und Schüler nicht nur in...
„Dass dieselbe Landesregierung, die die Mittel für Investitionen der Krankenhäuser im Land massiv gekürzt und auf niedrigem Niveau eingefroren hat, jetzt, vier Monate vor der Wahl, ankündigt, nach der Wahl dieselben Mittel erhöhen zu wollen, ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung aber wenig glaubwürdig. Es waren die CDU-geführten...

 


Entschädigung ohne Aufwand

Kurz vor der Sommerpause wurde ein Antrag von uns im Gemeinderat abgeschmettert. Worum ging es?

Die Gemeinde Riegelsberg und die Gemeinde Heusweiler sind seit dem Jahr 2000 je zur Hälfte Gesellschafter an der gemeinnützigen Ausbildungs- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft, besser bekannt als ABG. Deren Aufgabe ist es, soziale und berufliche Integration von Arbeitslosen durch Beratung, sozialpädagogische Betreuung, Befähigung zur Teilhabe am Ersten Arbeitsmarkt durch Qualifizierung und Training zu ermöglichen. Eine gute Sache also. Auch die Gebrauchtwarenbörse Guddes befindet sich in den Räumen der ABG.

Nun hat die ABG auch einen 9köpfigen Beirat, der aus den beiden Bürgermeistern sowie einigen Gemeinderäten aus Heusweiler und Riegelsberg besteht. Jedes Beiratsmitglied erhält (übrigens seit Gründung der ABG) eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro, im Jahr also 600 Euro – für jeden. Das ist insoweit erst mal in Ordnung, wenn man sich auch entsprechend auf Sitzungen vorbereiten muss. Keine Frage. Das ganze bekommt aber ein „Gschmäckle“, wenn kaum Beiratssitzungen stattfinden und trotzdem Monat für Monat für einen Aufwand gezahlt wird, der gar nicht stattgefunden hat! So haben von 2009 bis April 2016 ganze 16 Sitzungen stattgefunden, pro Jahr also gerade mal durchschnittlich 2 Sitzungen. Dafür 600 Euro pro Beirats-Mitglied (!) zu erhalten steht unseres Erachtens in keinem Verhältnis! Noch dazu, wenn es sich um eine gemeinnützige Organisation handelt.

Das wollten wir ändern. Wir wollten, dass nur dann eine Aufwandsentschädigung in dem Monat gezahlt wird, in der auch tatsächlich eine Sitzung stattfindet. Und wir wollten, dass die Bürgermeister keine Aufwandsentschädigung mehr erhalten, da wir denken, dass deren Tätigkeit im Beirat der ABG durch die Besoldungsregelung eines Bürgermeisters abgegolten sein dürfte. Vergeblich. Unser Antrag wurde mit überwältigender Stimmenmehrheit von CDU und SPD abgelehnt. Sie dürfen raten, wer im Beirat sitzt.
Unseren Antrag finden Sie HIER



Änderungen in der Marktfest-Gestaltung angestrebt

Angesichts der an uns Linke seit Jahren heran getragenen Klagen aus der Bevölkerung, über einen permanenten Qualitätsverlust der kommunalen Festivitäten, möchten wir die notwendigen Verbesserungen gerne herbeiführen. Unsere Fraktion möchte nicht weiter zuschauen müssen, wie die Feste, Märkte, Kirmes weiter „den Bach runter gehen“.  Denn sie sind langjährig etablierte Bestandteile des öffentlichen Veranstaltungskalenders. Eine attraktive Angebotsvielfalt, insbesondere bei den Großveranstaltungen im Freien, sollte selbstverständlich sein. Zurzeit befindet sich das erklärte „Highlight“, das Marktfest, in der organisatorischen Alleinverantwortung der Verwaltung. Die Linke hält es jedoch für unumgänglich, Teile des Orts- bzw. des Gemeinderates, sowie Vereinsvertreter und Gewerbetreibende in demokratischer Weise in die Vorbereitung einzubinden. Nur so kann das Marktfest wieder auf eine breite gesellschaftliche Basis gestellt werden. Hierzu wurde die Bildung einer ständigen Kommission angeregt.

Diskussionsgrundlage vorgelegt und – abgelehnt!
Unser Antrag im Ortsrat sollte als Diskussionsgrundlage dienen, Veränderungen und Verbesserungen in dieser ganzen Festkultur zu bewirken, damit die Qualität, und damit auch die Akzeptanz der Festivitäten in Riegelsberg, wieder steigen möge.

Leider hatten die beiden großen vertretenen Parteien für die innovativen Überlegungen der Linken kein offenes Ohr. Trotz eines deutlichen Mangels an substanziellen Gegenargumenten wurden die Verbesserungsanträge in der Ortsratssitzung vom vergangenen Mittwoch samt und sonders abgelehnt.