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Nicht nur meckern - selber aktiv werden!

Haben Sie uns etwas zu sagen? Haben Sie Anregungen, Vorschläge oder Hinweise, die wir in unsere Arbeit im Gemeinderat Riegelsberg einbringen können? Wollen Sie sich politisch betätigen, weil sie nicht nur darüber reden, sondern konkret etwas verändern wollen? Klasse, Sie sind bei uns richtig! Schreiben Sie uns per Post oder E-Mail oder rufen Sie an. Adresse und Telefonnummer HIER

Presseerklärungen des Landesverbandes

18. April 2017

Thomas Lutze (MdB): Blitzer-Marathon ist sinnfreier Aktionismus

Nach Ansicht des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, Mitglied des Verkehrsausschusses und Berichterstatter der Linksfraktion für Verkehrssicherheit, ist der für morgen landesweit angekündigte „Blitzer-Marathon“... mehr

 
12. April 2017

Linksjugend Saar: Das Tanzverbot ist nicht mehr zeitgemäß

Anlässlich des anstehenden christlichen Feiertags Karfreitag diese Woche erneuert die saarländische Linksjugend ihre Forderung nach einer Aufhebung des Tanzverbots an religiösen Feiertagen. Dennis Kundrus, Mitglied im Sprecherrat... mehr

 
12. April 2017

Thomas Lutze (MdB): Tanzverbot an Karfreitag und verkaufsoffene Sonntage abschaffen!

„Niemand wird gezwungen, an Karfreitag eine Diskothek oder eine Konzerthalle zu besuchen. Menschen mit christlichen Glauben können frei und unbeschwert einen gesetzlichen Feiertag begehen. Sie können Kirchen und Gottesdienste... mehr

 

Willkommen auf unserer Homepage

Schön, dass Sie uns gefunden haben. Sie wollen mehr erfahren über die Diskussionen im Gemeinderat, über den Marktplatz oder über die Windräder im Fröhner Wald oder über andere Themen? Sie wollen wissen, was DIE LINKE in Riegelsberg aktiv ins Gemeindeleben einbringt? Wann und wo wir uns treffen? Wo DIE LINKE feiert? Welche Menschen sich für Änderungen einsetzen? Auf unseren Seiten werden Sie bestimmt fündig.

Viel Spaß beim Stöbern wünscht Ihnen Andreas Altpeter


PS: Sind Sie noch kein Mitglied? Dann wird es aber Zeit!




Das bisschen Haushalt...

Beim Wort Haushaltsdebatte schalten viele Menschen ab, weil es ihnen zu abstrakt erscheint. Dabei geht es um das Portemonaie jedes einzelnen Mitbürgers, weil alle davon betroffen sind. Wir versuchen mal, die letzte Haushaltsdebatte im Gemeinderat etwas plastischer darzustellen. HIER zum Thema Mitfahrerbänke, Hochbeete und Hundesteuer-Erhöhung



 

Bevölkerung in Riegelsberg und Walpershofen

Wie in jedem Jahr werfen wir an dieser Stelle einen Blick auf die Statistik von Riegelsberg und Walpershofen. Denn wer will nicht wissen, wie es um den Ort bestellt ist, in dem er oder sie lebt? Wie lange wohnen eigentlich die Menschen in unserem Ort? Aus welchen Ländern Europas und Übersee kommen Menschen zu uns und wohnen hier? Welche Religionszugehörigkeit haben sie? Wie viele Menschen aus Riegelsberg sind konfessionslos? Wieviele Haushalte gibt es eigentlich? Wie viele Männer und Frauen leben in Riegelsberg und Walpershofen? Wie viele sind verheiratet, geschieden, verwitwet oder allein lebend?
Weiterlesen HIER:





 

Trauerspiel: Kein Erweiterungsbau der Schulen in 2017

Der geplante Neubau zwischen der Lindenschule und der Leonardo-da-Vinci-Schule wird nicht wie im Mai 2015 angekündigt, mit Start des Schuljahres 2017/2018 bezugsfertig sein. „Ich rechne nun mit einer Verzögerung von mindestens einem weiteren Jahr“, fasst die Fraktionsvorsitzende der Linken im Gemeinderat und Riegelsberger Landtagsabgeordnete Birgit Huonker ihre Recherchen zusammen und kritisiert harsch: „Das ist eine unerträgliche Baubeginn-Verzögerung, die zulasten der Riegelsberger Kinder, dem pädagogischen Fachpersonal und zulasten der heimischen Handwerksbetriebe geht. Dringend notwendige Baumaßnahmen werden durch einen immensen bürokratischen Aufwand quer durch die saarländische Behördenstruktur verzögert und anscheinend hat keiner bei solchen Bauprojekten „den Hut auf“. Das kann so nicht mehr weitergehen!“
Weiterlesen HIER



 

Wochenmarkt wieder beleben!

Wir wollen eine gute Durchmischung und eine gesteigerte Vielfalt des Wochenmarktangebotes. Daher haben wir im Ortsrat Riegelsberg auch Sonderaktionen angeregt, wie etwa die Ausrichtung eines Handwerkermarktes, eines Jahrmarktes, oder vielleicht auch eines Flohmarktes (vierteljährlich).
Wir wollen eine höhere Anzahl an Ständen und Verkaufswagen auf den Platz zu holen, möglichst sogar noch ein paar mehr als vor Baubeginn. Weiterlesen HIER



 

Fahrt zum ZDF

Am Freitag, 16. Dezember 2016 ab 8 Uhr starteten wir vom Riegelsberger Walter-Wagner-Platz (vor der Riegelsberghalle und dem WASGAU/LIDL),  in einem bequemen Reisebus nach Mainz. Pünktlich um 10 Uhr kamen wir auf dem Lerchenberg der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt an. Was wir zu sehen bekamen, war wie immer hoch interessant. Fotos sind HIER



Kampf gegen Windmühlen?

Nun hat das Landesamt für Umwelt und Verbraucherschutz das letzte Wort: Wird die Natur durch den Windpark Pfaffenkopft und Fröhner Wald zerstört oder nicht? Der Gemeinderat Riegelsberg lehnte nun endlich diese beiden zweifelhaften Großprojekte ab. DIE LINKE hat jahrelang gekämpft gegen diesen Unsinn. Nun haben andere Parteien und Fraktionen endlich Einsicht gezeigt und sich von dem wachsenden Unmut in der Bevölkerung korrigieren lassen. Weiterlesen HIER



Spielplätze - für ein gemeinsames Miteinander

Vor vier Jahren, im Herbst 2012, hat DIE LINKE im Zuge der Haushaltsberatungen zum ersten Mal beantragt, dass ein Spielplatzkonzept in Riegelsberg erstellt wird. Das wurde damals abgelehnt, aber wir sind konsequent dabei geblieben, Ausdauer führt ja manchmal bekanntlich zum Ziel. Im Zuge der Haushaltsberatungen für 2016 wurde nun diesmal unser Vorschlag unterstützt und einem Spielplatzkonzept für Riegelsberg zugestimmt. Im Ortsrat Riegelsberg wurde eine Spielplatz-Kommission gegründet. WEITERLESEN HIER


 

Pressemitteilungen unserer Landtagsfraktion
„Eine Opposition braucht in einer parlamentarischen Demokratie klare, verbindliche Rechte und kann sich nicht mit gönnerhaften Zusagen der Regierungsmehrheit zufriedengeben. Es hat nichts mit ‚Weinerlichkeit‘ zu tun, darauf hinzuweisen.“ Mit diesen Worten reagiert Jochen Flackus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert eine Neuausrichtung der saarländischen Landesbank (Saar-LB) und eine offene Diskussion über einen neuen Vorstandsvorsitzenden. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „CDU und SPD können sich seit langem nicht auf einen Nachfolger für den scheidenden Vorsitzenden Severin einigen. Diese...
Angesichts des aktuellen Bienensterbens, von dem im Saarland vor allem der Saarpfalz-Kreis betroffen ist, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ein Umsteuern in der Landwirtschaft und ein deutliches Zurückfahren des Einsatzes von Pestiziden und Mineraldüngern. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt: „Es kann uns nicht...

Entschädigung ohne Aufwand

Kurz vor der Sommerpause wurde ein Antrag von uns im Gemeinderat abgeschmettert. Worum ging es?

Die Gemeinde Riegelsberg und die Gemeinde Heusweiler sind seit dem Jahr 2000 je zur Hälfte Gesellschafter an der gemeinnützigen Ausbildungs- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft, besser bekannt als ABG. Deren Aufgabe ist es, soziale und berufliche Integration von Arbeitslosen durch Beratung, sozialpädagogische Betreuung, Befähigung zur Teilhabe am Ersten Arbeitsmarkt durch Qualifizierung und Training zu ermöglichen. Eine gute Sache also. Auch die Gebrauchtwarenbörse Guddes befindet sich in den Räumen der ABG.

Nun hat die ABG auch einen 9köpfigen Beirat, der aus den beiden Bürgermeistern sowie einigen Gemeinderäten aus Heusweiler und Riegelsberg besteht. Jedes Beiratsmitglied erhält (übrigens seit Gründung der ABG) eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro, im Jahr also 600 Euro – für jeden. Das ist insoweit erst mal in Ordnung, wenn man sich auch entsprechend auf Sitzungen vorbereiten muss. Keine Frage. Das ganze bekommt aber ein „Gschmäckle“, wenn kaum Beiratssitzungen stattfinden und trotzdem Monat für Monat für einen Aufwand gezahlt wird, der gar nicht stattgefunden hat! So haben von 2009 bis April 2016 ganze 16 Sitzungen stattgefunden, pro Jahr also gerade mal durchschnittlich 2 Sitzungen. Dafür 600 Euro pro Beirats-Mitglied (!) zu erhalten steht unseres Erachtens in keinem Verhältnis! Noch dazu, wenn es sich um eine gemeinnützige Organisation handelt.

Das wollten wir ändern. Wir wollten, dass nur dann eine Aufwandsentschädigung in dem Monat gezahlt wird, in der auch tatsächlich eine Sitzung stattfindet. Und wir wollten, dass die Bürgermeister keine Aufwandsentschädigung mehr erhalten, da wir denken, dass deren Tätigkeit im Beirat der ABG durch die Besoldungsregelung eines Bürgermeisters abgegolten sein dürfte. Vergeblich. Unser Antrag wurde mit überwältigender Stimmenmehrheit von CDU und SPD abgelehnt. Sie dürfen raten, wer im Beirat sitzt.
Unseren Antrag finden Sie HIER



 


Änderungen in der Marktfest-Gestaltung angestrebt

Angesichts der an uns Linke seit Jahren heran getragenen Klagen aus der Bevölkerung, über einen permanenten Qualitätsverlust der kommunalen Festivitäten, möchten wir die notwendigen Verbesserungen gerne herbeiführen. Unsere Fraktion möchte nicht weiter zuschauen müssen, wie die Feste, Märkte, Kirmes weiter „den Bach runter gehen“.  Denn sie sind langjährig etablierte Bestandteile des öffentlichen Veranstaltungskalenders. Eine attraktive Angebotsvielfalt, insbesondere bei den Großveranstaltungen im Freien, sollte selbstverständlich sein. Zurzeit befindet sich das erklärte „Highlight“, das Marktfest, in der organisatorischen Alleinverantwortung der Verwaltung. Die Linke hält es jedoch für unumgänglich, Teile des Orts- bzw. des Gemeinderates, sowie Vereinsvertreter und Gewerbetreibende in demokratischer Weise in die Vorbereitung einzubinden. Nur so kann das Marktfest wieder auf eine breite gesellschaftliche Basis gestellt werden. Hierzu wurde die Bildung einer ständigen Kommission angeregt.

Diskussionsgrundlage vorgelegt und – abgelehnt!
Unser Antrag im Ortsrat sollte als Diskussionsgrundlage dienen, Veränderungen und Verbesserungen in dieser ganzen Festkultur zu bewirken, damit die Qualität, und damit auch die Akzeptanz der Festivitäten in Riegelsberg, wieder steigen möge.

Leider hatten die beiden großen vertretenen Parteien für die innovativen Überlegungen der Linken kein offenes Ohr. Trotz eines deutlichen Mangels an substanziellen Gegenargumenten wurden die Verbesserungsanträge in der Ortsratssitzung vom vergangenen Mittwoch samt und sonders abgelehnt.